Allgemeine Geschäftsbedinungen
1. Abschluß
Unser Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen, sofern in unserem Angebot keine anderen Vereinbarungen getroffen sind.
Einkaufbedingungen und anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit grundsätzlich widersprochen; sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir im Einzelfall nicht mehr ausdrücklich widersprechen. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur dann wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
2. Angebot und Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend. Wir behalten uns alle Eigentums- und Urheberrechte an unseren Angeboten und an den von uns erstellten technischen Unterlagen vor. Sie dürfen dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Die Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt ist; dies gilt auch für den Fall eines Vetreterbesuches. Bis dahin ist das Angebot für uns unverbindlich, mündliche Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabredungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von uns. Ein Widerruf der Bestellung nach Eingang bei uns ist ausgeschlossen. Lieferbedingungen des Bestellers haben uns gegenüber keine Gültigkit.
3. Preise
Die Mehrwertsteuer ist in den Preisen enthalten . Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, gelten die Preise ab Werk ausschließlich Verpackung, Frachtkosten und Transportversicherungen.
Der Preis ist verbindlich bei gleichbleibenden Kostenfaktoren. Sollte sich das Preisniveau für Rohmaterial bis zum Materialeingang und für Löhne bis zur Fertigstellung der Ware ändert, sind wir berechtigt, eine entsprechende Berichtigung nach oben oder unten vorzunehmen.
4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen sind in bar zu leisten.
Bei Zahlungsverzug werden bankübliche Zinsen und gegebenenfalls auch der diese übersteigenden Verzugsschaden berechnet. Treten nach Annahme des Auftrages Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers auf, so werden alle noch ausstehenden Zahlungen sofort fällig.
5. Lieferzeit und Verzug
Die Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit setzt vorraus, daß der Besteller seine Vetragspflichten erfüllt hat.
Die Lieferung erfolgt nach Bezahlung der Rechnung.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum des Lieferes.
7. Gewährleistung
Wir übernehmen die Gewähr, daß unsere Lieferung zur Zeit der Abnahme die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat, den anerkannten Regeln der Technik entspricht.
Mängelrügen sind uns nach Entdeckung eines Fehlers unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Uns ist die Möglichkeit gegeben, den gerügten Mängel an Ort und Stelle selbst festzustellen . Unter Ausschluß weiterer Ansprüche werden innerhalb von 2 Monaten nach Abnahme diejenigen Mängel nachgebessert oder ersetzt wird.
Ein Anspruch auf Gewährung besteht nicht, wenn der Besteller die ihm obliegenden Vertagspflichten nicht oder nur Teilweise erfüllt hat oder wenn Änderungen am bemängelten Gegenstand ohne unsere Zustimmung ausgeführt wurden.
8. Versand
Der Versand geschieht in allen Fällen auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Die Wahl des Versandweges und Versandmittels erfolt, falls nicht abweichend vereinbart, per DPD oder Deutsche Post.
9. Haftung
Ausgeschlossen sind alle Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen, positiver Vertagsverletzung und unerlaubter Handlung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Bei grober Fahrlässigkeit ist unser Haftung auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsabschlußes unsererseits vorraussehbaren Schaden beschränkt.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort der vertraglichen Verbindlichkeiten ist Waldfischbach - Burgalben. Alleiniger Gerichtsstand ist bei allen dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenen Streitigkeiten Pirmasens.
Der Vertrag unterliegt dem deutschem Recht.
Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.